Nutzungsbedingungen

1. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Bedingungen“) regeln die Nutzung des Online‑Portals SanForum.at.

Mit der Inanspruchnahme unserer Dienste bzw. als Empfänger:innen dieser Nutzungsbedingungen bestätigen Sie, dass Sie die nachfolgenden Nutzungs- und Betriebsbedingungen des Betreibers von SanForum.at zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind.

Es gelten unsere Bedingungen in der aktuellen Fassung (21.04.2025).

2. Urheber‑ und Nutzungsrechte

Der Betreiber behält sich an allen abrufbaren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, Designs etc. (im Folgenden kurz die Inhalte genannt) inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche ihm zustehenden Rechte (Urheber-, Markenschutz- und sonstige Immaterialgüterrechte etc.) vor.

Die weitere Verbreitung der Inhalte ist ausschließlich im Rahmen eines privaten Gebrauchs erlaubt. Die Übernahme ganzer Beiträge oder eine Verbreitung von Inhalten zu gewerblichen Zwecken ist nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher Genehmigung durch den Rechteinhaber erlaubt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Absatz 1 Urheberrechtsgesetz. Die unerlaubte Verwertung von geschützten Inhalten kann zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Der Betreiber behält sich weiters ausdrücklich vor, das Onlineportal in seiner Gesamtheit oder auch nur Teile davon jederzeit einzuschränken, auszuweiten oder zu beenden. Sie können aus dem Angebot des Betreibers keine wie auch immer gearteten Rechte für sich oder Dritte ableiten.

3. User Generated Content

Auf SanForum.at stellt Ihnen der Betreiber eine Plattform zur Veröffentlichung eigener Inhalte bereit, sodass Sie Meinungen, Ideen und Informationen einem größeren Publikum zugänglich machen können. Als Mitglied der SanForum‑Community beteiligen Sie sich an fachlichen, politischen und gesellschaftlichen Debatten und tragen so zur Vielfalt der Diskussionen bei.

Sie verpflichten sich, Ihre Beiträge sorgfältig und verantwortungsbewusst zu verfassen, sachlich zu argumentieren, Zitate klar zu kennzeichnen und Behauptungen mit verlässlichen Quellen zu belegen. Zudem halten Sie sämtliche medienrechtlichen Vorgaben ein und unterlassen unbewiesene Unterstellungen sowie unbegründete Verdächtigungen.

Mit dem Hochladen von Dateien (z. B. Fotos, Grafiken, Videos) und dem Einstellen von Texten versichern Sie, alleinige:r Urheber:in der betreffenden Inhalte zu sein, uneingeschränkt über die Nutzungsrechte verfügen zu können und keine Rechte Dritter zu verletzen. Für die rechtmäßige Übertragung der Nutzungsrechte an Ihren Medien tragen Sie die volle Verantwortung.

SanForum ist ein Ort für öffentlichen Diskurs. Ihr gewählter Community‑Name legt ein für alle Nutzer:innen sichtbares Profil an, in dem Ihre Beiträge, Follower:innen und freiwilligen Angaben angezeigt werden. Sie sind sich bewusst, dass Ihre Beiträge dauerhaft und unter Ihrem Community‑Namen öffentlich einsehbar sind, und der Betreiber Ihr Pseudonym in Verbindung mit Ihren Beiträgen verwenden darf.

Rechteeinräumung:

Mit der Veröffentlichung Ihrer Beiträge auf SanForum.at übertragen Sie dem Betreiber unentgeltlich und exklusiv die Nutzungsrechte an diesen Inhalten. Ungeachtet dieser Übertragung behalten Sie das Recht, selbst über Ihre Beiträge zu verfügen; Ihre Urheberpersönlichkeitsrechte bleiben hiervon unberührt.

Die eingeräumten Nutzungsrechte gelten in allen gegenwärtigen und künftigen Rechtsformen und sind zeitlich, räumlich sowie sachlich unbeschränkt. Sie umfassen auch bislang unbekannte Verwertungsarten und etwaige Verlängerungen der Schutzfristen – unabhängig davon, über welches Medium die Nutzung erfolgt.

Folgende Rechte werden insbesondere, aber nicht ausschließlich, übertragen:

• (a) Senderecht für alle Übertragungswege
• (b) Öffentliches Zugänglichmachen in analoger, digitaler oder sonstiger Form
• (c) Recht zur interaktiven Nutzung
• (d) Vervielfältigungs‑ und Verarbeitungsrecht
• (e) Bearbeitungs‑ und Adaptionsrecht
• (f) Übersetzungs‑ und Synchronisationsrecht
• (g) Drucknebenrecht
• (h) Bühnen‑, Hörspiel‑ und Hörbuchrecht
• (i) Titelverwendungsrecht
• (j) Recht zur Fort‑ und Weiterentwicklung
• (k) Sublizenzierungsrecht
• (l) Werbe‑ und Ausschnittsverwertungsrecht (Klammerteilauswertung)
• (m) Recht zur Nutzung für Forschungszwecke

Der Betreiber darf diese Nutzungsrechte ganz oder teilweise, exklusiv oder nicht‑exklusiv, auf Dritte übertragen. Er ist jedoch nicht verpflichtet, Ihre Beiträge tatsächlich zu verwenden.

Forenregeln:

Um die Qualität der Diskussionen in der SanForum-Community zu erhalten und zu fördern, ist es notwendig, dass Sie in Ihren Posting-Inhalten, einschließlich verlinkter Inhalte, und bei der Wahl Ihres Community-Namen die folgenden Forenregeln einhalten.

Beachten Sie rechtliche Grenzen, verhalten Sie sich anderen gegenüber fair, bleiben Sie beim Thema und nehmen Sie konstruktiv an der Diskussion teil.
Bitte wählen Sie Ihren Community-Namen außerdem so, dass es nicht möglich ist, Sie für jemanden anderen zu halten oder fälschlich anzunehmen, Sie sprechen für eine bestimmte Organisation oder Gruppe.

Achten Sie bitte im Detail auf die Einhaltung folgender Punkte:

1. Einhaltung von Gesetzen und Rechtsvorschriften: Sie sind verpflichtet, Gesetze und Rechtsvorschriften in Ihren Postings einzuhalten. Unterlassen Sie insbesondere Äußerungen, die unter Betrug, Verhetzung, Nationalsozialistische und rassistische Inhalte, Cyber-Mobbing, Üble Nachrede, Ehrenbeleidigung, Verleumdung, und/oder Kreditschädigung fallen könnten. Aufrufe zu Gewalt werden in unseren Foren nicht akzeptiert. Auch das Teilen von Links, die zu illegalen Inhalten führen (z. B. nicht autorisierten Streaming-Portalen), ist untersagt. Sie können für Ihre Postings zur Verantwortung gezogen werden. Ihre Daten werden von uns an Dritte oder Behörden herausgegeben, wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind.
2. Fairness: Begegnen Sie anderen User:innen stets mit Respekt und Rücksicht. Verzichten Sie auf jegliche Form von Feindseligkeit, Herabwürdigung oder Lächerlichmachen – etwa durch Verballhornung von Namen oder abwertende Kommentare zum Äußeren. Unterlassen Sie Beschimpfungen, Drohungen, Beleidigungen sowie ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen. Veröffentlichen Sie keine rassistischen, sexistischen, frauenfeindlichen, homophoben, antisemitischen oder sonst menschenfeindlichen Beiträge, in denen Gruppen pauschal verurteilt oder verunglimpft werden. Achten Sie darauf, dass Ihre Beiträge keinerlei Interpretationen zulassen, die gegen diese Grundsätze verstoßen.
3. Themenbezug: Beziehen Sie Ihre Beiträge strikt auf das Thema, bringen Sie relevante Aspekte ein und vertreten Sie auch konträre Standpunkte. Weichen Sie nicht zu weit vom Ursprungsthema ab, da Beiträge sonst gelöscht werden können – dies gilt ebenso für Fragen oder Kommentare zur Moderation. Veröffentlichen Sie keine personenbezogenen Daten Dritter (z. B. Name, Adresse, Telefonnummer oder private Details). Veröffentlichen Sie Sie Werbung oder werbliche Inhalte nur nach vorheriger, schriftlicher Zustimmung des Betreibers.
4. Konstruktive Diskussion: Unterlegen Sie Ihre Meinungen mit klaren, nachvollziehbaren Argumenten und belegen Sie Ihre Aussagen mit vertrauenswürdigen Quellen. Gehen Sie sachlich auf die Beiträge anderer User:innen ein und vermeiden Sie Unterstellungen, unbegründete Verdächtigungen und nicht prüfbare Behauptungen. Prüfen Sie die Qualität Ihrer Informationsquellen und hinterfragen Sie diese gegebenenfalls. Verbreiten Sie keine Falschinformationen. Formulieren Sie konstruktive Kritik respektvoll, sachlich und mit konkreten Beispielen. Verwenden Sie eine allgemein verständliche Sprache und verzichten Sie auf Schimpfwörter, Fäkalsprache sowie rohe, doppeldeutige oder obszöne Ausdrücke. Unterlassen Sie Inhalte, die für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind. Vermeiden Sie Spamming (mehrfache, identische oder sehr ähnliche Beiträge) und Flooding (Überschwemmung der Debatte mit einer großen Anzahl an Postings). Nutzen Sie stets nur einen User‑Account.
5. Suchfunktion und redundante Inhalte: Nutzen Sie vor dem Erstellen eines neuen Beitrags die Suchfunktion um Duplikate und Redundanzen zu meiden.
6. Verbotene Inhalte (nicht abschließend): Sie verpflichten sich insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, das Veröffentlichen folgender Inhalte zu unterlassen:
   – Patient:innendaten
   – Gewalt‑, Drogen‑ oder unprofessionelles Verhalten verherrlichende Inhalte
   – Terroristische, extremistische oder verfassungsfeindliche Inhalte sowie Inhalte die entsprechende Themen, Handlungen, Personen oder Organisationen verherrlichen oder verharmlosen
   – Organisationsinterna (Betriebsgeheimnisse)
   – Beleidigungen, Rassismus, Diskriminierung, Drohungen, Belästigungen
   – Beiträge ohne inhaltliche Relevanz (“Danke”, “Gern geschehen” o. Ä.)

Moderation:

1. Meldefunktion: Melden Sie Postings, die gegen unsere Forenregeln oder gesetzliche Vorgaben verstoßen. Wählen Sie dabei einen der bereitgestellten Meldegründe aus und geben Sie an, warum Sie das Posting beanstanden. Erklären Sie in Ihrer Meldung, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass Ihre Angaben vollständig und korrekt sind. Wir prüfen jede Meldung manuell – nicht um die Meinungsfreiheit einzuschränken, sondern um ein respektvolles Diskussionsklima zu gewährleisten, in dem sich alle wohlfühlen.
2. Löschung von Beiträgen: Der Betreiber behält sich das Recht vor, Forenbeiträge dauerhaft zu entfernen, wenn diese den Forenregeln widersprechen, gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen oder die Qualität der Diskussion einschränken. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Löschen Sie eigene Postings bei Bedarf jederzeit selbst – im Forum und in Ihrem Profil bleibt jeweils ein leerer Platzhalter zurück. Um den Diskussionszusammenhang nicht zu verfälschen, werden in einem solchen Fall gegebenenfalls auch alle weiteren Beiträge des betreffenden Strangs entfernt.
3. Sperre von Accounts: Verstoßen Sie einmal durch einen schwerwiegenden Regelverstoß oder wiederholt gegen unsere Forenregeln – sei es durch Ihre Beiträge oder die Wahl Ihres Community‑Namens –, sperren wir Ihren Account dauerhaft. Verschleiern Sie Ihre Identität gegenüber dem Betreiber, erfolgt ebenfalls eine dauerhafte Sperre Ihres Accounts.
4. Mehrfachregistrierungen (Doppelaccounts): Jede:r User:in (Person) darf nur einen Account besitzen. Ein weiterer Account ist nur nach vorheriger, schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber zulässig.
5. Maßnahmenbegründung: Erhalten Sie eine Mitteilung über die Löschung eines Beitrags oder die Sperrung Ihres Accounts, lesen Sie die Begründung dazu in Ihrem Nutzerprofil. Konsultieren Sie die ausführlichen Forenregeln, um den Anlass der Maßnahme nachzuvollziehen. Beachten Sie, dass Maßnahmen – außer bei offensichtlichen Irrtümern – dauerhaft und ohne räumliche Einschränkung gelten. Sie haben eventuell die Möglichkeit, Ihren Fall an eine entsprechend zertifizierte außergerichtliche Schlichtungsstelle oder an Ihre lokalen Gerichte zu verweisen.
6. Fehlermanagement: Der Betreiber behält sich das Recht vor, Maßnahmen rückgängig zu machen, sodass fehlerhafte Löschungen von Postings oder fehlerhafte Sperren von User:innen zurückgenommen werden können.
7. Zusätzliche Moderator:innen‑Befugnisse: Moderator:innen und Administrator:innen sind berechtigt, jederzeit und ohne gesonderte Ankündigung oder Begründung Beiträge zu verschieben, zu löschen oder redaktionell zu bearbeiten. Ebenso können sie Accounts ändern oder löschen, Accounts oder IP‑Adressen sperren sowie bestehende Sperren wieder aufheben.
8. Information über Kontaktstellen gem. Art 11 und Art 12 VO (EU) 2022/2065 (Digital Services Act, „DSA“):
   • Art 11 DSA: Kontaktstelle für Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und das Europäische Gremium für digitale Dienste: Als zentrale Kontaktstelle für die Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und das Europäische Gremium für digitale Dienste bezüglich Angelegenheiten in Zusammenhang mit dem Digital Services Act wird info@sanforum.at benannt. Die Kommunikation mit der zentralen Kontaktstelle ist in deutscher und englischer Sprache möglich. Bitte geben Sie bei einer Kontaktaufnahme die Bezeichnung der Behörde bzw. des Organs, in deren bzw. in dessen Namen Sie mit uns in Kontakt treten, sowie eine elektronische Kontaktmöglichkeit bei Rückfragen an, sofern sich dies nicht bereits in klarer Weise aus Ihrer Emailsignatur ergibt.
   • Art 12 DSA: Kontaktstellen für Nutzer der Dienste: Als zentrale Kontaktstelle für jegliche Nutzeranliegen wird info@sanforum.at benannt.

4. Links zu Fremd­seiten

Nutzen Sie externe Links nur mit Bedacht und prüfen Sie deren Seriosität. Berücksichtigen Sie dabei, dass der Betreiber die verlinkten Seiten weder billigt noch empfiehlt und in keiner geschäftlichen oder sonstigen Beziehung zu ihnen steht. Folgen Sie Links auf andere Websites, übernimmt der Betreiber keine Verantwortung—weder für deren Inhalte (beispielsweise rechtswidrige, sittenwidrige, fehlerhafte oder unvollständige Informationen) noch für Schäden, die aus der Nutzung dieser Inhalte entstehen. Achten Sie zudem darauf, keine Rechte Dritter zu verletzen.

5. Haftung

Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der angebotenen Inhalte, die ständige Verfügbarkeit des Dienstes, die Erreichbarkeit der Server oder die Kompatibilität Ihrer Hard- und Softwarekomponenten. Insbesondere können sich infolge höherer Gewalt, Streik, Behebung von technischen Störungen, Wartungsgründen, Viren und sonstiger Malware oder infolge Einführung neuer Technologien jederzeit Betriebsunterbrechungen ergeben. Auch können aus rechtlichen oder technischen Gründen die Abrufbarkeit bzw. Verfügbarkeit einzelner Artikel, Fotos etc. oder Seiten nicht gegeben sein. Bei Nichterscheinen der gedruckten Ausgabe der Zeitung besteht kein Anspruch auf Übermittlung der digitalen Version.

Sie haben Ihre Login-Daten vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Sie haften selbst im Falle einer Weitergabe, eines Missbrauchs oder Verlusts der Login-Daten und für alle Schäden, die dem Betreiber dadurch entstehen. Ansprüche Ihrerseits, welcher Art auch immer, gegenüber dem Betreiber entstehen dadurch nicht. Für Schäden aus Vertragsverletzungen haftet der Betreiber nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Jede weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, entgangenen Gewinn, Zinsverlust, mittelbare oder Folgeschäden, Schäden Dritter etc., ist ausgeschlossen.

Der Betreiber haftet ausschließlich für jene Inhalte, die er selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet hat. Die Haftung ist auf vorsätzliches sowie grob fahrlässiges Verhalten beschränkt, und der Betreiber haftet nur so weit, als der Schaden vorhersehbar ist.

Der Betreiber haftet nicht für User:innen-generierte Inhalte, die auf seinem Onlineportal verbreitet werden. Insbesondere ist der Betreiber nicht in der Lage, Inhalte von Dritten im Voraus zu prüfen. Dritte haften selbst für den Inhalt. Weiters haftet der Betreiber nicht für Schäden, die wegen dieser Inhalte verursacht worden sind, außer für den Fall, dass solche Schäden auf vorsätzliches Verhalten des Betreibers zurückzuführen sind.

Jede:r, der:die Beiträge welcher Art auch immer in den von dem Betreiber zur Verfügung gestellten elektronischen Foren verfasst, haftet für die Beiträge als Autor:in. Im Falle von Rechtsverletzungen Dritter hat der:die Autor:in den Betreiber völlig schad- und klaglos zu halten.

Der Betreiber haftet insbesondere nicht für durch Downloads verursachte Schäden auf fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten bzw. für einen allfälligen Verlust und verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten oder Nachrichten.

6. Vertragsbeendigung

Der Zugangs- und Nutzungsvertrag kann von beiden Vertragsteilen jederzeit und ohne Angabe von Gründen bzw. Einhaltung von Fristen aufgelöst werden.

7. Automatisierte Zugriffe (Crawler)

Crawler dürfen keinen User Generated Content erstellen, insbesondere keine Postings, Bewertungen, oder an Quiz/Umfragen teilnehmen. Anwendungen oder Programme, die den angeführten Regeln nicht entsprechen, wird der Betreiber durch alle zulässigen und geeigneten Maßnahmen am Zugriff auf unsere Webinhalte hindern.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit gesetzlich zulässig: Gerichtsstand ist Leonding (Linz-Land); es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen.

9. Änderungen der Bedingungen

Der Betreiber ist berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen abzuändern. Der Betreiber ist verpflichtet, Sie rechtzeitig vor Wirksamwerden der Änderungen davon zu informieren. Hinweise über Änderungen können auch über die Webseite des Betreibers (SanForum.at) mitgeteilt werden.

Ihnen steht sodann eine vierwöchige Frist ab Zugang der Information zu, den Änderungen zu widersprechen. Die Änderungen gelten als genehmigt, sollten Sie nicht binnen der vierwöchigen Frist der Änderungen schriftlich widersprechen. Auf diesen Umstand wird in der Verständigung gesondert hingewiesen. Bei rechtzeitigem Widerspruch finden die geänderten Nutzungsbedingungen auf das Vertragsverhältnis keine Anwendung.

10. Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollten oder diese Nutzungsbedingungen Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.